„Wir alle zusammen haben viel auf den Weg gebracht und den neuen Träger Knappschaft-Bahn-See in der Sozialversicherung erfolgreich positioniert“, sagte Ulrich Freese, Vorstandsvorsitzender der Deutschen Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See (KBS) heute auf der Vertreterversammlung des Sozialversicherungsträgers.

Die Vertreterversammlung hat zum Abschluss der zehnten Sozialversicherungswahlperiode 2005/2011 zum letzten Mal in alter Zusammensetzung getagt. Sie wird mit der elften Sozialversicherungswahlperiode ab September dieses Jahres nur noch 30 statt 69 Mitglieder haben. Der Vorstand verkleinert sich von 35 auf 18 Mitglieder. Zudem gilt bei der KBS-Selbstverwaltung ab dann die Parität.

Knappschaft weiter ohne Zusatzbeitrag
Mit Blick auf die Berichtslage aus den einzelnen Sozialversicherungszweigen der KBS ist die Entwicklung der zur Knappschaft-Bahn-See gehörenden Krankenversicherung „Knappschaft“ weiterhin positiv. Im ersten Halbjahr des laufenden Jahres konnte ein deutlicher Überschuss erwirtschaftet werden. „Wir sind stolz darauf, dass wir unseren Versicherten unseren guten Service und ein attraktives Leistungspaket bereits im dritten Jahr ohne Zusatzbeitrag anbieten können“, sagte der Erste Direktor der Knappschaft-Bahn-See, Dr. Georg Greve. Erfreulich ist auch die Entwicklung der Versichertenzahlen der Knappschaft. So hat sich der Versichertenbestand in diesem Jahr um mehr als 13.000 Versicherte auf aktuell über 1,74 Millionen Versicherte erhöht.

Gesundheitsfonds ist keine Spardose
„Der Gesundheitsfonds“, so Vorstandsvorsitzender Freese, „ist keine Spardose, sondern als Einnahme- und Verteilungsstelle der Beiträge der Versicherten konstruiert. Die aktuell aufgelaufenen erheblichen Mehreinnahmen des Gesundheitsfonds müssen insbesondere im Jahr 2012 dafür verwendet werden, die Kosten der Gesamtheit der Kassen zu hundert Prozent abzudecken.“

Knappschaft fordert Veröffentlichung des RSA-Gutachten
Die Morbiditätsstruktur, d.h. der Alters- und Krankheitszustand der knappschaftlichen Versichertengemeinschaft werde durch den gegenwärtigen Risikostrukturausgleich keinesfalls kostengerecht abgebildet, so Freese. Ursache dafür sei eine Fehlbewertung schwerer chronischer Krankheiten, insbesondere von Krankheiten mit Todesfolgen. Zu diesem Ergebnis kommt auch ein aktuelles Gutachten des wissenschaftlichen Beirates beim Bundesversicherungsamt unter Leitung von Professor Dr. Jürgen Wasem. „Dieses Gutachten darf keine Geheimverschlusssache sein!“, betont Ulrich Freese. „Es gehört auf den Tisch aller Sozialpolitiker der Fraktionen des Deutschen Bundestages und aller Organe der jeweiligen Krankenkassen. Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr sei nun gefordert, für zeitnahe Veröffentlichung des Gutachtens zu sorgen.“

Zahl der Minijobber seit 2004 nahezu konstant
Die Minijob-Zentrale der Knappschaft-Bahn-See verzeichnete zum Stichtag 31. März 2011 im Bereich der gewerblichen Minijobs rund 6,79 Millionen Minijobber. Damit ist die Zahl der Beschäftigten seit mehr als sechs Jahren fast unverändert. „Ein oft behauptetes starkes Ansteigen der Minijobber-Zahlen ist nicht erkennbar“, stellte Direktor Ulrich Pott fest.

Hohe Servicequalität in der Rentenversicherung
Die Rentenversicherung der Knappschaft-Bahn-See hat im vergangenen Jahr rund 127.000 Rentenanträge bearbeitet. Die Rentenbescheide konnten im Schnitt in weniger als zwei Monaten nach Antragstellung verschickt werden. Die hohe Servicequalität der KBS wurde auch in einer 2010 durchgeführten Kundenbefragung bestätigt.

Im Bereich der Rehabilitation ist auch in diesem Jahr mit einem Anstieg der Anträge zu rechnen. Im ersten Halbjahr erhöhte sich die Zahl der Anträge von 52.454 auf 52.982.

Vorstandsvorsitzender fordert Erhöhung des Reha-Budgets
Mit Blick auf die Deckelung von Reha-Maßnahmen sagte der Vorstandsvorsitzende der KBS: „Die Politik muss sich bewegen, um eigene Ziele nicht zu konterkarieren. Eine längere Lebensarbeitszeit zu fordern und gleichzeitig Rehabilitationsmaßnahmen zu deckeln, das geht nicht auf! Die derzeitige Finanzsituation in der gesetzlichen Rentenversicherung lässt es zu, das Reha-Budget zu erhöhen.“

Fusion saarländischer Knappschaftskrankenhäuser
Die Vertreterversammlung stimmte darüber hinaus der Fusion der beiden saarländischen Knappschaftskrankenhäuser in Püttlingen und Sulzbach zu einer Krankenhaus-GmbH zu. Die beiden Krankenhäuser sollen zum 1. Januar 2012 unter dem Namen „Knappschaftsklinikum Saar GmbH“ zusammengeschlossen werden. Ziel der Fusion ist es, auch zukünftig bei steigendem wirtschaftlichen Druck eine qualitativ hochwertige medizinische Versorgung in Püttlingen und Sulzbach zur Verfügung zu stellen.

Vorstandsvorsitzender Freese bedankte sich bei allen ehrenamtlich tätigen Mitgliedern der Organe der Selbstverwaltung für die geleistete Arbeit in den vergangenen sechs Jahren.

Jürgen Grunwald, Vorsitzender der Vertreterversammlung, sagte: „Die Selbstverwaltung ist ein Grundpfeiler unserer freiheitlich-demokratischen Ordnung. In ihr wird Sozialpartnerschaft demonstriert und praktiziert.“ Es sei von unschätzbarem Wert, dass Personen hier in gemeinsamer Verantwortung für die Versicherten und Arbeitgeber als Beitragszahler stehen.