1. Die BKK Mobil Oil gewährt unter den Voraussetzungen, dass
• arbeitsrechtliche Regelungen eine entsprechende Leistung nicht vor
sehen, und
• eine im Haushalt lebende Person den Haushalt nicht weiterführen
kann, und
• die BKK Mobil Oil die Kosten der Behandlung trägt, Haushaltshilfe
dann, wenn
a) durch die häusliche Krankenpflege nach § 37 SGB V ein stationärer
Krankenhausaufenthalt vermieden wird. Die Haushaltshilfe
wird für die Dauer der häuslichen Krankenpflege gewährt.
b) eine Operation ambulant oder eine ärztliche Behandlungsmaßnahme
mit vergleichbarer Wirkung durchgeführt wurde und im
Haushalt ein Kind lebt, welches das 12. Lebensjahr noch nicht
vollendet hat oder das behindert und auf Hilfe angewiesen ist. Die
Haushaltshilfe wird für den Zeitraum der medizinischen Notwendigkeit,
längstens für 30 Tage gewährt.
2. Als Haushaltshilfe ist eine Ersatzkraft zu stellen. Kann eine Ersatzkraft
nicht gestellt werden oder besteht Grund, von der Gestellung einer Ersatzkraft
abzusehen, so sind die Kosten für eine selbstbeschaffte Ersatzkraft
in angemessener Höhe zu erstatten. Für Verwandte und Verschwägerte
bis zum 2. Grade werden keine Kosten erstattet; die Krankenkasse
kann jedoch die erforderlichen Fahrkosten und den Verdienstausfall erstatten,
wenn die Erstattung in einem angemessenen Verhältnis zu den
sonst für eine Ersatzkraft entstehenden Kosten steht.
3. Es gilt die Zuzahlungsregelung nach § 38 Abs. 5 i. V. m. § 61 Satz 1
SGB V.