Die vorläufigen Finanzergebnisse der gesetzlichen Krankenkassen sollen für das Jahr 2009 einen Überschuss in Höhe von rund 1,1 Milliarden Euro ausweisen, glaubt man ungeprüft der öffentlichen Darstellung. Wieso klagen die Krankenkassen dann über steigende Kosten?

„Leider werden Äpfel mit Birnen verglichen. Der angebliche Überschuss von 1,1 Milliarden Euro ist in Wirklichkeit ein Defizit in Höhe von 1,4 Milliarden“, darauf weist Vorstand Carsten Schröter hin. Wie kann das sein?

Der sogenannte Gesundheitsfonds, die Sammelstelle für alle Beiträge der gesetzlichen Krankenversicherten hat im Jahr 2009 2,5 Milliarden weniger eingenommen als ursprünglich geplant. Maßgebend für die Zuweisung aus dem Gesundheitsfonds an die Krankenkassen ist aber immer die Plansumme, die vor Beginn eines Geschäftsjahres angesetzt wird. Defizite werden zunächst aus dem Bundeshaushalt ausgeglichen, müssen aber im Folgejahr aus dem Fonds an den Bundeshaushalt zurück geführt werden.

Insgesamt werden die Krankenkassen im Jahr durch diesen Mechanismus voraussichtlich 1,1 Milliarden Euro mehr zugewiesen bekommen, als tatsächlich insgesamt für die Ausgaben benötigt wird.

Die mit dem Darlehen des Bundes ausgeglichene tatsächliche Mindereinnahme im Fonds von 2,5 Mrd. EUR ist nach den gültigen Regelungen spätestens im Jahr 2011 vom Gesundheitsfonds an den Bund zurückzuzahlen.

Tatsächlich liegt somit ein Defizit in Höhe von 1,4 Milliarden für die gesetzliche Krankenversicherung insgesamt (2,5 Milliarden Mindereinnahme minus 1,1 Milliarden Überschuss = 1,4 Milliarden Defizit) vor.

Die aktuelle Darstellung, dass die gesetzlichen Krankenkassen insgesamt einen hohen Überschuss erwirtschaftet hätten ist daher ein Etikettenschwindel, der die tatsächlichen Verhältnisse nicht darstellt. „Die ausgewiesenen Überschüsse sind ausschließlich auf Pump finanziert. So sieht Planwirtschaft aus: Wir betrügen uns selbst und bejubeln das auch noch als erfolgreiches Wirtschaften.“ rügt Schröter die völlig irreführende Darstellung in der Öffentlichkeit.

Eckdaten der BKK exklusiv
Die BKK exklusiv betreut knapp 26.000 Versicherte und hat ihren Sitz in Lehrte bei Hannover. Sie betreibt zusätzlich ein Servicezentrum in der Innenstadt Bremens. Im Gründungsjahr 1884 als BKK der späteren Nordzucker AG eröffnet, fusionierte die Kasse mit der BKK TEUTONIA Zementwerk Aktiengesellschaft (1996), der BKK Gilde-Wolters (1997) und der BKK Brauerei Beck & Co (2004). Hieraus entstand die heutige BKK exklusiv, die in sechs Bundesländern geöffnet ist.